Presseclub

Tagesgeschehen (D 2025)
Nach der Zitterpartie bei der Kanzlerwahl steht für Friedrich Merz der nächste große Termin im Bundestag an. Für kommenden Mittwoch ist eine Regierungserklärung des neu gekürten Kanzlers geplant. Laut CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wird das "vielleicht eine seiner wichtigsten Reden in diesem Jahr sein. Er wird diesem Land wieder einen Plan geben und er wird sozusagen eine Agenda 2030 vorstellen". Die Erwartungen an die neue deutsche Regierung sind hoch. Schließlich liegen hinter Deutschland zwei Jahre Rezession. Auch für das laufende Jahr ist eine Stagnation angesagt. Merz will mit seiner "Arbeitskoalition" deshalb umgehend ein Sofortprogramm umsetzen. Für die Umsetzung seiner Pläne hat er sich Erfahrung von außen ins Kabinett geholt: Katharina Reiche, zuvor Managerin in der Energiebranche, ist neue Wirtschaftsministerin. Digitalminister ist Karsten Wildberger, der u. a. eine Kette von Elektronikläden geleitet hat. Die To-Do-Liste ist lang: So soll es einen "Investitions-Booster" geben: Unternehmen, die investieren, sollen steuerlich entlastet werden. Darüber hinaus soll der Bürokratierückbau beschleunigt werden. Finanzminister Klingbeil hat bereits angekündigt, die Energiepreise zu senken. Alle Vorhaben stehen jedoch unter "Finanzierungsvorbehalt". Noch gibt es keinen vom Bundestag beschlossenen Haushalt. Steckt im Koalitionsvertrag genug Substanz für nachhaltiges Wachstum? Sorgen Manager auf Ministerposten jetzt für den Wirtschafts-Turbo? Wann ist eine Besserung der wirtschaftlichen Lage zu erwarten? Und was wird aus Trumps Zöllen?
- Merz macht Tempo: Schafft Schwarz-Rot die Wirtschaftswende?.
- Christian Grimm (Augsburger Allgemeine)
- Antje Höning (Rheinische Post)
- Julian Olk (Handelsblatt)
- Petra Pinzler (DIE ZEIT)